
LKA: Impfstoff nicht auf freiem Markt erhältlich
Der vorgetäuschte Verkauf von Vakzinen ist nur eine der Maschen, mit denen Trickbetrüger in der Pandemie versuchen, ans Geld ihrer Opfer zu kommen.
Der vorgetäuschte Verkauf von Vakzinen ist nur eine der Maschen, mit denen Trickbetrüger in der Pandemie versuchen, ans Geld ihrer Opfer zu kommen.
Neuer Ärger um Sexismus-Vorwürfe am Koblenz-Kolleg: Diesmal gerät auch die Aufarbeitung durch die Schulaufsichtsbehörde des Landes Rheinland-Pfalz in die Kritik.
Weil Verkehrsminister Volker Wissing (noch) nichts zu den Kosten sagt, könnte das nächste Großprojekt vor dem Verfassungsgerichtshof in Koblenz landen. Der hat ohnehin viel Arbeit.
Die von Bernd Lucke als „Alfa“ gegründete Partei hatte zu wenig Unterschriften gesammelt, obwohl das Quorum wegen Corona gesenkt worden war. Der VGH sah keinen Grund zum Eingrifen.
Die Rechtspartei sieht das Budgetrecht des Parlaments verletzt und die Schuldenbremse ausgehebelt. Jetzt muss der Verfassungsgerichtshof in Koblenz das Thema beleuchten.
Die Ministerpräsidentin zu Rheinland-Pfalz vermeidet die Konfrontation mit der Konkurrenz, vor allem Christian Baldauf. Dahinter steckt keine Angst, sondern Wahlkampf-Kalkül.
Bis Anfang 2023 muss die Verteilung des Geldes zwischen Land und Kommunen neu geregelt werden, verfügt der Verfassungsgerichtshof. Er will ein radikalen Systemwechsel.
Eine Studie der Uni Koblenz-Landau belegt, dass Gewalt gegen Einsatzkräfte kein Phänomen ist, das nur in Städten auftritt. Die Gewaltzunahme im ländlichen Raum ist erschreckend.