Wegen Covid-19-Fall: Landtag sagt Plenarsitzung ab

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Coronavirus. Foto: remotevfx - stock.adobe

Die für Donnerstag geplante Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtages ist kurzfristig abgesagt worden. Ein Mitglied hatte Kontakt zu einer mit Covid-19 infizierten Person.

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MAINZ. Die letzte Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtages vor der Sommerpause ist am Donnerstagmorgen kurzfristig abgesagt worden. Der Grund: Eine Abgeordnete der SPD-Fraktion hatte Kontakt zu einer positiv auf Covid-19 getesteten Person.

Die Entscheidung traf der Ältestenrat am Donnerstagmorgen einstimmig. Ob und wann die Sitzung nachgeholt werden kann, hängt jetzt davon ab, ob die Abgeordnete selbst auch positiv auf Covid-19 getestet wird. Der Test wurde bereits durchgeführt, das Ergebnis soll bis Donnerstagabend vorliegen, anschließend wird über das weitere Vorgehen entschieden.

Eine offizielle Bestätigung zur Fraktionszugehörigkeit der Betroffenen gab es nicht. Wie diese Zeitung erfuhr, soll die SPD-Abgeordnete länger Kontakt zu dem oder der Infizierten gehabt haben. Sie hatte am vergangenen Dienstag an einer Präsenzsitzung ihrer Fraktion teilgenommen, die unter strikten Hygiene- und Abstandsregeln durchgeführt worden war. Dennoch entschied sich der Ältestenrat zur Vorsichtsmaßnahme der Absage.

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Ein Beteiligter sagte dieser Zeitung, es sei „äußerst unwahrscheinlich“, dass die Sitzung schon am Freitag nachgeholt wird, aber sehr gut möglich, dass dies kurzfristig noch vor den Sommerferien oder zu Beginn der Schulferien geschieht: „Technisch ist das ohne weiteres möglich, es waren ja alle Fraktionen vorbereitet.“

Auf der Tagesordnung standen keine Gesetzesvorhaben, die unter Zeitdruck verabschiedet werden müssten, sondern in der Hauptsache politische Debatten, zum Beispiel über den drohenden US-Truppenabzug, die juristische Verfolgung von Kindesmissbrauch und Sprachförderunterricht an Grundschulen. Die nächsten regulären Plenarsitzungen sind für den 27. und 28. August terminiert.

Von Ulrich Gerecke