Über Absagen entscheidet das Gesundheitsamt

aus Coronavirus-Pandemie

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Die Luminale in Frankfurt soll wie geplant am Donnerstag eröffnet werden. Archivfoto: dpa

In Hessen und Rheinland-Pfalz wird es keine zentralen Vorgaben zur Absage von Großveranstaltungen wegen des Coronavirus geben. Das sei Sache der örtlichen Gesundheitsämter.

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. Wiesbaden/Mainz. Hessen und Rheinland-Pfalz haben nach der Empfehlung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen der Coronakrise alle Veranstaltungen in Deutschland mit mehr als 1000 Teilnehmern abzusagen, auf die Zuständigkeit der örtlichen Gesundheitsämter verwiesen. Verbindliche Vorgaben von Bund oder Land seien rechtlich nicht möglich, sagte der hessische Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Montag in Wiesbaden. Es sei sinnvoll, dass die Gesundheitsämter in Kenntnis der örtlichen Gegebenheiten die Ermessensentscheidung über die Absage von Veranstaltungen träfen. Das Land koordiniere die Arbeit der örtlichen Ämter, um möglichst ein einheitliches Vorgehen sicherzustellen. Präventive Maßnahmen, wie Schulschließungen ohne konkreten Verdachtsfall, lehnte Klose als unverhältnismäßig ab.

Der Leiter des Frankfurter Gesundheitsamts, René Gottschalk, nannte Spahns Empfehlung durchaus sinnvoll. Die Zuständigkeit der örtlichen Gesundheitsbehörden habe sich aber bewährt. Jede Veranstaltung müsse im Hinblick auf den Ort (im Freien oder im Zelt) und die möglichen Teilnehmer geprüft werden.

Aus gesundheitspolitischer Sicht sei die Durchführung von Großveranstaltungen im Vorfeld besonders zu prüfen und es gelte, die konkreten Maßnahmen sorgfältig abzuwägen, erklärte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD). Die Ermessensentscheidung, ob diese Veranstaltungen stattfinden könnten, liege bei den Veranstaltern in Absprache mit den lokalen Behörden, besonders den kommunalen Gesundheitsämtern. Für Veranstaltungen der Landesverwaltung erarbeite die Landesregierung derzeit eine Checkliste als Orientierungshilfe für die Entscheidung über eine Absage, so Bätzing-Lichtenthäler.

Am Mittwoch solle über Details beraten werden. Ob die für Ende März geplante Rheinland-Pfalz-Ausstellung in Mainz stattfinden oder verschoben wird, ist offenbar offen. Zu Spekulationen, der Hessentag in Bad Vilbel sei möglicherweise gefährdet, sagte Klose, da er erst Anfang Juni stattfinden solle, sei diese Frage in der Regierungskoalition noch kein Thema gewesen. Die Luminale vom 12. bis zum 15. März in Frankfurt soll wie geplant stattfinden. Die Messe "Light + Building" war wegen des Coronavirus vorerst abgesagt worden.

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Mehr Coronafälle in beiden Bundesländern

Die Zahl der Corona-Fälle hat sich in Hessen am Montag auf 26 erhöht. In Wiesbaden ist eine Person in häuslicher Isolation. Im Landkreis Offenbach wurde erstmals ein Fall bestätigt. Die Person zeigt nach Angaben des Sozialministeriums leichte Krankheitssymptome und befindet sich vorsorglich in stationärer Behandlung. Im Landkreis Kassel befindet sich eine Person mit nachgewiesener Infektion in häuslicher Isolation. Einen weiteren Fall gibt es außerdem im Kreis Bergstraße, auch dort wurde die Person häuslich abgesondert. Im Rheingau-Taunus-Kreis hat die Mutter einer bereits infizierten 27-Jährigen ebenfalls das Coronavirus. Bei der Tochter wurde das Virus bereits am Donnerstag festgestellt. Beide Frauen befinden sich bereits seit Donnerstag vergangener Woche in häuslicher Quarantäne. Jeweils zwei neue Fälle gibt es im Lahn-Dill-Kreis und in Fulda. Alle erkrankten Personen wiesen aktuell milde Verläufe mit keinen oder leichten Symptomen auf, hieß es. Eine stationäre Aufnahme trotz keiner oder nur milder Symptome werde in Betracht gezogen, wenn die Wohnsituation der Person eine häusliche Isolation nicht oder nur unter schwierigen Umständen zulasse. In Rheinland-Pfalz ist die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen am Montag auf 22 gestiegen. Das sind drei mehr als am Vortag, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Es handelt sich um drei Personen aus einer Familie im Landkreis Mayen-Koblenz. Alle 22 Betroffenen zeigen unterschiedliche Symptome, aktuell ist keiner schwerwiegend erkrankt.