Landtag: Vizepräsidentin Schmitt ist Covid-19-Kontaktperson

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Vizepräsidentin Astrid Schmitt (rechts) mit Landtagspräsident Hendrik Hering (beide SPD) und dem zweiten Vizepräsidenten Hans-Josef Bracht (CDU).  Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / A. Linsenmann

Ein Kontakt der Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt (SPD) führte am Donnerstag zum Ausfall der Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags. Ein Testergebnis steht noch aus.

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MAINZ. Weil eine Abgeordnete Kontakt zu einem bestätigten Covid-19-Infizierten hatte, ist die für Donnerstag geplante Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtages kurzfristig abgesagt worden. Bei der Betroffenen handelt es sich um die Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt von der SPD. Entsprechende Informationen dieser Zeitung bestätigte ihre Fraktion am Mittag auch offiziell.

Schmitt, die vergangene Woche ihren 61. Geburtstag gefeiert hatte und seit 1996 für den Wahlkreis Daun im Landtag sitzt, hatte nach der Sitzung des Plenums am Mittwochabend den Landtagspräsidenten Hendrik Hering (SPD) informiert, dass sie Kontakt zu einer Person mit einem positiven Corona-Befund hatte. Sie selbst hatte diese Information auch erst unmittelbar nach Sitzungsende um 20 Uhr erfahren.

Ältestenrat sagt Sitzung kurzfristig ab

Daraufhin trat am frühen Donnerstagmorgen der Ältestenrat zusammen und sagte die für diesen Tag ab 9.30 Uhr geplante Sitzung kurzfristig ab. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. Möglicherweise kann der Ältestenrat dazu am Freitagmorgen bei einem weiteren Treffen eine Entscheidung hierzu treffen. Diese hängt davon ab, ob Schmitt selbst mit dem Virus infiziert ist oder nicht. Einen Test hat die Politikerin mittlerweile durchführen lassen, das Ergebnis wird frühestens für den späten Donnerstagabend erwartet.

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Sollte Schmitt negativ getestet werden, könnte nach Ansicht von Beobachtern die ausgefallene 105. Plenarsitzung durchaus noch vor der Sommerpause nachgeholt werden. Im Falle eines positiven Befundes stünden ausführliche Corona-Tests bei allen Beteiligten der Mittwochsitzung an: Abgeordnete, Personal, Journalisten. „„Nach Kenntnisnahme hat sich Astrid Schmitt umgehend in häusliche Quarantäne“, sagte Martin Haller, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. „Nach eigenen Angaben geht es ihr gut. Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion wurden angehalten, sich bis zum Vorliegen des Testergebnisses zuhause aufzuhalten und keine Termine wahrzunehmen.“

Sitzung im Ausweichquartier Rheingoldhalle

Der Landtag hatte am Mittwoch erneut in seinem Ausweichquartier in der Mainzer Rheingoldhalle getagt, unter strengster Beachtung von Hygiene- und Abstandsregeln, deren Einhaltung am eigentlichen Tagungsort in der Steinhalle des Landesmuseums nicht möglich gewesen wäre. Schmitt saß dabei wie schon am Dienstag bei einer Präsenzsitzung ihrer Fraktion unter ihren Kollegen von der Regierungsfraktion, aber auch über mehrere Stunden als Sitzungsleiterin auf dem Stuhl des Landtagspräsidenten Hering, den sie dort turnusgemäß vertrat. Während der Sitzung saßen die Abgeordneten ohne Mund-Nasen-Schutz auf ihren Plätzen, legten diesen aber beim Gang zum Rednerpult und zurück an. Das Rednerpult wurde nach jedem Beitrag desinfiziert.

Von Ulrich Gerecke