Dreyer kündigt Gottesdienste und Geschäftsöffnungen an

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Foto: Sascha Kopp

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hat weitere Lockerungen der Auflagen in der Corona-Krise vom 3. Mai an angekündigt.

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MAINZ. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen vom 3. Mai an angekündigt. So könnten in Rheinland-Pfalz Geschäfte des Einzelhandels „unabhängig vom Sortiment und der Verkaufsfläche unter Einhaltung von Auflagen und einer strengen Kundenbegrenzung öffnen können“, sagte sie in einer Regierungserklärung im Landtag.

Gottesdienste können mit Schutzkonzepten gefeiert werden

Die bisherige Regelung – bislang ist die Öffnung auf eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmeter begrenzt - sei rechtlich problematisch, es verstehe auch niemand wirklich, warum bestimmte Geschäfte des Einzelhandels öffnen könnten und andere nicht. Deshalb wolle man wir hier zu einer klareren Lösung kommen. Auch Gottesdienste könnten dann wieder gefeiert werden, wobei die Kirchen und Religionsgemeinschaften dafür Schutzkonzepte einhalten müssten.

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Friseurgeschäfte könnten „unter Auflagen und unter Vermeidung von Wartesituationen ihre Arbeit wiederaufnehmen“, sagte Dreyer. Auch Musikunterricht, einzeln oder zu zweit, werde ermöglicht.

„Uns ist auch bewusst, dass die Gastronomie dringend eine Perspektive braucht“, sagte Dreyer. Zudem wolle man die Familien entlasten und mehr Spielräume für Kinder eröffnen. Die Themen Spielplätze und Gastronomie werde sie am Donnerstag bei der Absprache der Bundeskanzlerin mit den Länderchefs ansprechen und für die Schalte am 6. Mai auf die Tagesordnung setzen lassen. „Ich setze, trotz aller Herausforderungen im Detail, im Grundsatz auf ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern“, sagte Dreyer. Weil die Bundesländer von der Corona-Pandemie aber unterschiedlich betroffen und die Fallzahlen in Zukunft weiter regional unterschiedlich seien, machten im Einzelnen angepasste, länder- und regionalspezifische Regelungen Sinn.

Die höchste Zahl an gemeldeten Neuinfektionen habe es in Rheinland-Pfalz am 28. März mit 256 Menschen gegeben. Seit zehn Tagen, so Dreyer, bewegten sich die Zahlen im zweistelligen Bereich: „Wir haben nun ausreichend Intensivbetten zur Verfügung und das Infektionsgeschehen ermöglicht es, verschobene Operationen ab jetzt wieder durchzuführen.“ Die klare Ansage bleibe aber: „ Abstand halten, die Hygieneregeln beachten, Masken tragen.“

Zur Bewältigung der Krise sei in Rekordzeit ein Nachtragshaushalt in Milliardenhöhe verabschiedet worden. Dreyer räumte ein, dass es zunächst Kritik an der stockenden Vergabe der Soforthilfen für Unternehmen gegeben habe. Innerhalb von vier Wochen seien nun Stand Dienstag 91.000 Anträge auf Unterstützung bearbeitet worden, mehr als 390 Millionen Euro seien ausgezahlt worden.