Angeklagter OB Feldmann weist Vorwürfe im Awo-Skandal zurück

aus Vorgänge um Wiesbadener Awo

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Peter Feldmann (SPD), Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, spricht am 23.01.2018 auf der Einbürgerungsfeier für mehr als 2500 Menschen in der Paulskirche in Frankfurt am Main (Hessen).  Archivfoto: Fabian Sommer/dpa

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann bezeichnet die Vorwürfe gegen ihn im Awo-Skandal als "haltlos und maßlos". Öffentliche Auftritte will er aber reduzieren.

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FRANKFURT. Der wegen möglicher Vorteilsannahme angeklagte Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat die Vorwürfe gegen ihn als "haltlos und maßlos" zurückgewiesen. Er vertraue auf die Unabhängigkeit der Gerichte und sei fest davon überzeugt, "dass meine Unschuld bewiesen wird", hieß es in einem schriftlichen Statement am Dienstag. Gleichzeitig kündigte das Stadtoberhaupt an, weniger öffentliche Termine wahrnehmen zu wollen: "Ich werde mich nicht verstecken - und zugleich bei öffentlichkeitswirksamen Auftritten und bei Veranstaltungen Augenmaß walten lassen. Die Anliegen, die dort ihren Ausdruck finden, dürfen nicht durch die gegenwärtige Situation überlagert werden."

Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, hat die Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen Feldmann Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Feldmanns Frau habe als Leiterin einer Awo-Kita "ohne sachlichen Grund" ein übertarifliches Gehalt bezogen. Zudem habe die Awo laut Staatsanwaltschaft Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt. Im Gegenzug habe er die Interessen der Awo Frankfurt "wohlwollend berücksichtigen" wollen.

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"Wenn ich mich nun nicht zu Details äußere, bedeutet das nicht, dass ich etwas zu verbergen habe. Ich tue dies aus Respekt vor dem Verfahren", erklärte Feldmann. Es sei ihm schlicht untersagt, aus den ihm vorliegenden Akten zu zitieren. Der Oberbürgermeister befindet sich derzeit mit einer Wirtschaftsdelegation auf einer Reise nach Singapur und wird am Donnerstag zurück erwartet.

Von dpa