Corona: Statt Verschärfungen bald sogar Lockerungen?

aus Coronavirus-Pandemie

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Eine Frau mit Maske betritt ein Gebäude. Symbolfoto: dpa

Trotz in die Höhe schießender Inzidenzen wollen Bund und Land die derzeitigen Maßnahmen nicht verschärfen. Im Gegenteil: Schon im Februar könnte gelockert werden.

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BERLIN. Trotz des rasanten Anstiegs der Infektionszahlen wollen Bund und Länder die Corona-Maßnahmen vorerst nicht verschärfen. Sie sehen im Moment aber auch keine Möglichkeit für Lockerungen. Man müsse unverändert vorsichtig bleiben, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Noch sei unklar, wie sich die Pandemie weiter entwickeln werde. Man werde bei Bedarf die notwendigen Entscheidungen treffen. "Jetzt aber gilt erst mal: Kurs halten!" Bund und Länder beschlossen, weitergehende Schritte zur Infektionskontrolle zu vereinbaren, falls eine Überlastung des Gesundheitssystems droht. Zugleich vereinbarten sie, Öffnungsperspektiven für jenen Moment zu entwickeln, an dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann.

Berlins Regierungschef Franziska Giffey (SPD) betonte, die Bund-Länder-Runde sei sich einig gewesen, "dass eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt mit den entsprechenden Infektionszahlen nicht das Mittel der Wahl ist". Es sei aber auch keine weitere Verschärfung angezeigt.

Lockern, wenn die Welle überwunden ist

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet damit, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland nach Überschreiten der Omikron-Welle gelockert werden können. Im Moment müsse man angesichts der steigenden Fallzahlen noch hoffen, "dass wir ohne Verschärfungen hinkommen", sagte er am Montagabend nach Ende der Bund-Länder-Beratungen in der ARD. Wenn die Welle aber überwunden sei, "beispielsweise Mitte Februar", und die Infektionszahlen wieder runtergingen, "dann ist die Zeit für Lockerungen gekommen".

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Lauterbach hatte schon mehrfach erklärt, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle in Deutschland wahrscheinlich Mitte Februar erreicht sein dürfte. Bis dahin rechnet er mit mehreren Hunderttausend Neuinfektionen pro Tag. Bund und Länder haben mit Blick auf die rasant steigenden Zahlen am Montag beschlossen, die geltenden Alltagsauflagen vorerst beizubehalten. Sie schlossen aber auch weitere Schritte nicht aus, falls eine Überlastung des Gesundheitssystems drohen sollte.

Bund feilt an neuer Teststrategie

Lauterbach befürchtet, dass in den Krankenhäusern vor allem die Normalstationen stark gefordert sein werden, weil Omikron-Infektionen oft milder verlaufen als Ansteckungen mit der Delta-Variante. Aber es könnte sein, dass es auch auf Intensivstationen große Probleme gebe. Damit die Krankenhäuser nicht überfordert würden, dürfte Omikron höchstens etwa 10 bis 15 Prozent so gefährlich sein wie die Delta-Variante, rechnete er vor. Der Gesundheitsminister verteidigte auch den Plan, den Einsatz von PCR-Tests zu priorisieren. Künftig sollen sie vorrangig bei Menschen aus Corona-Risikogruppen und Beschäftigten eingesetzt werden, die sie betreuen und behandeln. Für andere Menschen würden die PCR-Tests ja nicht ersatzlos gestrichen, sondern durch doppelte Antigentests ersetzt, betonte Lauterbach. "Wenn zwei Antigentests hintereinander positiv sind, dann ist das fast so sicher wie ein PCR-Test."

Die Details der neuen Teststrategie sollen laut Lauterbach in den nächsten Tagen mit den Ländern besprochen werden. Daran werde mit Hochdruck gearbeitet. "Aber es muss ja auch umsetzbar sein, und da ist die praktische Erfahrung der Länder Gold wert", sagte er. Nach aktuell geltender Testverordnung hat beispielsweise noch jeder mit einem positiven Schnelltest Anspruch auf eine PCR-Nachtestung.

Zur Erhöhung der Impfquote in Deutschland will die Bundesregierung laut Scholz noch stärker als bisher für den Impfschutz gegen das Coronavirus werben. Mit großer Anstrengung habe die Bundesregierung eine neue Kampagne zum Impfen und Boostern aufgelegt, erklärte der Kanzler. Neben Plakaten mit der Motto-Aufschrift "Impfen hilft" solle es nun auch verstärkt Aufrufe im Radio und auch auf Social-Media-Plattformen geben. Ziel sei es, in den nächsten Tagen und Wochen möglichst viele Menschen von der Impfung zu überzeugen - vor allem von der Erstimpfung und von der dritten Auffrischungsimpfung. Hier habe nach den 30 Millionen Impfungen, die Deutschland bis Ende Dezember erreicht habe, "das Tempo nachgelassen", sagte Scholz. "Es gilt: Impfen hilft. Selbst die erste Impfung hilft vor schwierigen Verläufen." In Deutschland seien nun knapp über 75 Prozent der Bevölkerung erstgeimpft. "Das muss viel mehr sein. Und da sind wir auch schlechter, als das verzeichnet werden kann in anderen Ländern."

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In Pressekonferenzen äußerten sich am Montagabend auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier zu den Beschlüssen.

Von epd und dpa