Der Test von Sirenen und neuen Warn-SMS fürs Handy war für September geplant. Doch erneut gibt es Probleme. Was dahinter steckt und wann der Warntag nun stattfindet.
MAINZ/WIESBADEN. Wie steht es um die Funktionsfähigkeit der Warnsysteme in Deutschland? Spätestens seit der Flutkatastrophe im Ahrtal vor fast einem Jahr ist diese Frage Dauerthema in den Medien und bei den zuständigen Behörden. Klarheit über den aktuellen Stand sollte der bundesweite Warntag im September bringen. Dann hätten Behörden und Einsatzkräfte zeitgleich unterschiedliche Warnmittel wie Radio und Fernsehen, digitale Anzeigetafeln oder Warn-Apps aktiviert.
Nun ist klar: Daraus wird nichts. Der Warntag wird später stattfinden. „Der Bund hat vorgeschlagen, den vorgesehenen Termin von 8. September 2022 auf 8. Dezember 2022 zu verschieben, um dann bereits auch erste Teile des derzeit in der Einrichtung befindlichen Cell Broadcast-Systems mit in die Alarmierungen einbeziehen zu können“, erklärt ein Sprecher des hessischen Innenministeriums auf Anfrage. Das bestätigt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Bonn (BBK) gegenüber dieser Zeitung.
Cell Broadcast soll getestet werden
Zusätzlich zu Meldungen über Warn-Apps wie Nina, Katwarn oder Hessenwarn sollen künftig alle Handynutzer im Gefahrenbereich eine Mitteilung erhalten – unabhängig davon, ob sie ein Smartphone nutzen oder nicht. Das sogenannte Cell Broadcasting soll am bundesweiten Warntag erstmals getestet werden, werde allerdings „aufgrund der in 2022 nicht garantierten umfänglichen technischen Umsetzung durch die Netzbetreiber noch nicht als umfassender neuer Warnkanal fungieren können“, teilt das BBK mit. Dennoch soll am Warntag 2022 eine Testwarnmeldung an möglichst viele empfangsbereite Handys geschickt werden.
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Ursprünglich sollte eine flächendeckende Warnung über Cell Broadcast noch in diesem Jahr möglich sein, nun wird es damit wohl noch dauern. Die Mobilfunkbetreiber haben bis Februar 2023 Zeit, die Implementation vollständig abzuschließen. Die rechtlichen Grundlagen für die Einführung einer Warn-Mitteilung auf dem Handy hatte die Bundesregierung nach der Flutkatastrophe im Ahrtal geschaffen. Damals war kritisiert worden, dass viele Bürger nicht rechtzeitig und deutlich genug vor den drohenden Überschwemmungen gewarnt worden seien.
Stresstest für Sirenen
Am Warntag wird auch die Funktionsfähigkeit der Sirenen im Land getestet. Für deren Installation, Wartung und Instandhaltung sind die Kommunen zuständig. Der Bund bezuschusst die Modernisierung der Sireneninfrastruktur in Deutschland mit 86 Millionen Euro. In Hessen werden laut Innenministerium insgesamt knapp 8,5 Millionen Euro in die Verbesserung der Warninfrastruktur investiert. Rund 6,4 Millionen Euro kommen vom Bund zur Modernisierung der 4500 Sirenen in Hessen. Den Rest steuert das Land bei. „Die Umsetzung der geförderten Maßnahmen wird sich aufgrund beschränkter Kapazitäten der entsprechenden Fachfirmen jedoch sicherlich bis ins Jahr 2023 hinziehen“, so ein Sprecher.
Dem Innenministerium in Rheinland-Pfalz liegen keine genauen Daten zur Zahl der Sirenen im Land vor. Diese sollen künftig im bundesweiten Warnmittelkataster erfasst werden, das laut BBK voraussichtlich Ende des Jahres zur Verfügung stehen wird. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion fordere derzeit Informationen über Standorte und technische Beschreibungen der vorhandenen Sirenen bei den Landkreisen und kreisfreien Städten an, erklärt ein Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums. Von dort sollen die Daten dann in das Warnmittelkataster eingepflegt werden.
Rund acht Millionen Euro gibt Rheinland-Pfalz laut Innenministerium für den Ausbau seiner Sireneninfrastruktur aus. Die Kosten verteilen sich zu gleichen Teilen auf Bund und Land. Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung sind die Kreise und Städte für die Investition der Gelder in ihre Sirenen vor Ort verantwortlich.
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Im vergangenen Jahr war der erst zweite bundesweite Warntag ersatzlos gestrichen worden, nachdem es bei der Premiere 2020 massive Probleme gegeben hatte. Etwa wurden Sirenen zu spät oder gar nicht ausgelöst. Das BBK erklärte, „Schwachstellen im Warnsystem“ seien daraufhin identifiziert und „im Nachgang vom Betreiber behoben“ worden. Die technischen Probleme könnten nicht wieder auftreten.