Mittwoch,
21.08.2019 - 04:30
6 min
Terroropfer muss um Arbeitslosengeld kämpfen
Von Reinhard Breidenbach
Leitung Politikredaktion, Chefreporter
Kein leichter Gang: Stefan W. in Wiesbaden auf dem Weg zur Agentur für Arbeit. Foto: Harald Kaster
WIESBADEN - Es muss ein merkwürdiges Gefühl gewesen sein für Dr. Stefan W., an diesem 8. Januar 2019 in seiner Heimatstadt Wiesbaden die Bundesagentur für Arbeit aufzusuchen. „Auf‘s Arbeitsamt“ zu gehen, wie man früher sagte. Stefan W., der einen Terroranschlag knapp überlebte, ging dorthin, um Arbeitslosengeld zu beantragen. Er ist Ende 50 und arbeitete in Berlin sehr erfolgreich als Manager in einem großen Industrieverband.
Rückblick. Am 19. Dezember 2016 kommt er in Berlin aus seinem Büro, schaut beim KaDeWe vorbei, geht dann über den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Er sagt: „Ich hab‘ den Lkw überhaupt nicht wahrgenommen.“ Der islamistische Terrorist Anis Amri rast mit einem Lastwagen auf den Platz und tötet elf Menschen. Die Zerstörungen in Stefans W.‘s Körper, die der Aufprall anrichtet, veranlassten hochmögende Mediziner in den folgenden Monaten mehrfach, von Stefan W.s Überleben als einem Wunder zu sprechen.
Schreckliche Bilder im Kopf
Nach diesem 19. Dezember 2016 liegt Stefan W. in der Berliner Charité und realisiert sechs Monate lang nur Bruchstückhaftes. In seinem Kopf sind schreckliche Bilder. Er hat Nahtoderfahrungen. Er ist ein unglaublich disziplinierter Patient, der kämpft und sich und allen anderen einschärft: „Ich will nicht sterben.“ Fünfmal in 14 Monaten geschieht es dennoch, dass die Ärzte, die alles geben, befürchten, er werde die folgende Nacht nicht überstehen. Aber er überlebt. Seine Familie, seine Frau und seine Töchter, und sein Glaube haben im Halt gegeben. Zudem seien die besten Ärzte an seiner Seite gewesen, betont er. Auch sein Arbeitgeber habe loyal zu ihm gestanden.
Der Anschlag
- Am Abend des 19. Dezember 2016 erschießt der islamistische Attentäter Anis Amri den polnischen Fahrer eines Sattelzugs und fährt mit dem Lkw gegen 20 Uhr in die Menschenmenge auf dem Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Elf Besucher des Marktes werden getötet, mindestens 55 weitere schwer verletzt. Darunter Stefan W. Dessen Frau erhält die furchtbare Nachricht in Wiesbaden. Auf ihrem Weg nach Berlin wird ihr am Telefon vom Lagezentrum mitgeteilt, sie werde ihren Mann möglicherweise nicht mehr lebend antreffen.
- Anis Amri wird am 23. Dezember 2016 in Italien von Polizisten erschossen.
- Die Hinterbliebenen des Anschlags sind zunächst hilflos, bekommen lange keine Auskünfte, dafür später Rechnungen mit Zahlungsaufforderungen für die Obduktion ihrer getöteten Angehörigen.
- Im Laufe von Nachforschungen tritt Unfassbares zutage. Mehrere deutsche Sicherheitsbehörden hatten Amri auf dem Schirm, er war als Drogenhändler und potenzieller Attentäter identifiziert, kam zeitweise sogar in Haft, stand unter Beobachtung, die aber wieder abgebrochen wurde. Er sollte abgeschoben werden, was jedoch unterblieb.
- Im März 2017 setzt die Bundesregierung den ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck als Beauftragten für die Opfer und Hinterbliebenen des Anschlags ein. Er zeigt sich empört über behördliches Fehlverhalten und erhebt Forderungen im Namen der Opfer und Hinterbliebenen: in Zukunft mehr materielle Hilfe, aber auch größere Solidarität und Empathie, sowie ein besseres Krisenmanagement vonseiten der Behörden.
- Der Terrorist Anis Amri, zur Tatzeit 22 Jahre alt, wurde in Tunesien geboren. Mit 15 begeht er Diebstähle und Drogendelikte. 2011 setzt er sich nach Italien ab und reist im Juli 2015 illegal zunächst in die Schweiz und dann nach Deutschland. In Nordrhein-Westfalen nimmt er Kontakt zum salafistisch-dschihadistischen Netzwerk um den Hassprediger Abu Walaa auf.
- Anis Amri wird am 23. Dezember 2016 in Italien von Polizisten erschossen.
- Die Hinterbliebenen des Anschlags sind zunächst hilflos, bekommen lange keine Auskünfte, dafür später Rechnungen mit Zahlungsaufforderungen für die Obduktion ihrer getöteten Angehörigen.
- Im Laufe von Nachforschungen tritt Unfassbares zutage. Mehrere deutsche Sicherheitsbehörden hatten Amri auf dem Schirm, er war als Drogenhändler und potenzieller Attentäter identifiziert, kam zeitweise sogar in Haft, stand unter Beobachtung, die aber wieder abgebrochen wurde. Er sollte abgeschoben werden, was jedoch unterblieb.
- Im März 2017 setzt die Bundesregierung den ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck als Beauftragten für die Opfer und Hinterbliebenen des Anschlags ein. Er zeigt sich empört über behördliches Fehlverhalten und erhebt Forderungen im Namen der Opfer und Hinterbliebenen: in Zukunft mehr materielle Hilfe, aber auch größere Solidarität und Empathie, sowie ein besseres Krisenmanagement vonseiten der Behörden.
- Der Terrorist Anis Amri, zur Tatzeit 22 Jahre alt, wurde in Tunesien geboren. Mit 15 begeht er Diebstähle und Drogendelikte. 2011 setzt er sich nach Italien ab und reist im Juli 2015 illegal zunächst in die Schweiz und dann nach Deutschland. In Nordrhein-Westfalen nimmt er Kontakt zum salafistisch-dschihadistischen Netzwerk um den Hassprediger Abu Walaa auf.
Ende April 2018, nach fast eineinhalb Jahren, kehrt er nach Hause zurück, nach Wiesbaden. Er spricht von einer bewegenden Symbolik, in jenem April: „Das Leben kehrt zurück.“
Wir haben in dieser Zeitung zweimal über den Weg des Stefan W. berichtet, am 24. Februar und an Weihnachten 2018. Im Dezember 2018 spürt er, dass die schweren Verletzungen ihm Grenzen setzen. Er arbeitet dagegen an, mit eiserner Disziplin, ohne jede Wehleidigkeit. Er sagt: „Ich habe ein lebenswertes Leben, mit kräftigen Abstrichen. Ich bin glücklich, trotz dieser Abstriche.“
Wir haben in dieser Zeitung zweimal über den Weg des Stefan W. berichtet, am 24. Februar und an Weihnachten 2018. Im Dezember 2018 spürt er, dass die schweren Verletzungen ihm Grenzen setzen. Er arbeitet dagegen an, mit eiserner Disziplin, ohne jede Wehleidigkeit. Er sagt: „Ich habe ein lebenswertes Leben, mit kräftigen Abstrichen. Ich bin glücklich, trotz dieser Abstriche.“
Die kräftigen Abstriche bewahren Stefan W. nicht davor, den Kampf mit der Bürokratie aufnehmen zu müssen. Weil der Terroranschlag juristisch als „Wegeunfall“ gilt, zahlte die Berufsgenossenschaft Verletztengeld. Doch das ist zeitlich begrenzt. Danach stehe ihm Arbeitslosengeld zu, so wird ihm geraten.
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Und so macht er sich auf den Weg zur Bundesagentur für Arbeit. Es wird ein harter Weg. Am 1. August 2019 schickt Stefan W. eine Dienstaufsichtsbeschwerde, betreffend die Arbeitsagenturen Wiesbaden und deren fachlich mitzuständige Außenstelle Gießen, an Detlef Scheele, den Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur. „Über eine sinnvolle Organisation und eine funktionierende Verwaltung habe ich wissenschaftlich publiziert“, schreibt W. „Eine solch schlecht organisierte Verwaltung wie die Ihre habe ich selten erlebt.“
Viermal da, bei drei Beratern
„Viermal war ich da“, schildert er im Gespräch mit dieser Zeitung, „bei drei unterschiedlichen Beratern. Jeder musste sich neu einarbeiten. Warum ordnet man nicht feste Sachbearbeiter zu?“ Einmal habe er nach halbstündigem Warten erfahren, dass es an diesem Tag nicht mehr für ein Beratungsgespräch reiche. „Komm‘Se morgen wieder“, sei er beschieden worden. „Da war es 12.15 Uhr.“ Nicht zu unterschätzen die kleinen psychologischen Unterschiede. „Beim ersten Mal kam ich in Jeans und Pullover und wurde barsch behandelt. Beim nächsten Mal, mit Anzug und Krawatte, war der Ton viel freundlicher.“
Nun wäre es einerseits ein Thema, über den finanziellen Umfang von Schmerzensgeld und Schadenersatz in Deutschland nach einem erlittenen Terroranschlag zu grübeln – in Kenntnis der Tatsache, dass in den USA 1992 die 79-jährige Stella Liebeck von Gerichten zunächst 2,9 Millionen Dollar und letztlich immerhin noch 600.000 Dollar zugesprochen bekam. Sie hatte sich an zu heißem Kaffee verbrüht und acht Tage im Krankenhaus zugebracht. Oder nachzudenken über die US-Schadenersatzurteile in mindestens zweistelliger Millionenhöhe für Krebskranke in Sachen Glyphosat.
Stefan W. berühren diese Urteile nicht sonderlich. Er berichtet, er habe aus einem Härtefallfonds des Bundes Schmerzensgeld erhalten. „Wenn ich das Land Berlin verklagt hätte oder die Bundesrepublik Deutschland, hätte das bis zum Bundesgerichtshof fünf Jahre gedauert.“ Das wühle einen zu stark auf. Der Reporter fragt: „Das Streben nach Gerechtigkeit auch in finanzieller Hinsicht findet also kein so gutes Ende?“ „Nein“, antwortet W., „natürlich nicht.“ Was zu der Überlegung zwingt, was da faul ist, wenn einer einem islamistischen Terroristen mit knapper Not entkommt, dem Teufel von der Schippe springt, Nahtoderfahrungen und Schmerzen aushält, zig Operationen und monatelange Klinikaufenthalte erträgt, selbst alles gibt – und dann auf dem Arbeitsamt zu Wiesbaden an Sachbearbeiter gerät, die möglicherweise den juristisch wichtigen Unterschied zwischen Krankengeld und Krankentagegeld nicht erkennen.
Was für ein Weg – überspitzt formuliert: vom Lastwagen des terroristischen Mörders über all die Monate im Krankenbett und OP-Sälen zur Bundesagentur für Arbeit. Wo um 12.15 Uhr niemand mehr für Beratung zu sprechen ist. Und wo, so schildert W., das Ausfüllen von Formularen gefordert wird, obwohl die Informationen inhaltlich längst vorliegen, weil die Info, wenn sie nicht in einem Formular steht, „formal leider nicht ausreicht“, wie die Bundesagentur argumentiert. W. nennt dieses Bürokratieverständnis „erschreckend“. Sein Antrag auf Arbeitslosengeld wird zunächst abgelehnt.
„Der Staat kann seine Bürger nicht schützen“
Muss das alles nicht irgendwie anders gehen? W. ist sehr geduldig, aber klar in seinen Aussagen. „Der Staat hat versagt und kann seine Bürger nicht schützen“, lautet sein Urteil über den Terrorfall Amri. Was die Arbeitsagentur angeht, spricht er von „beschämender Unfähigkeit“. Er will keinen Sonderstatus. Aber er wollte zum Beispiel kein Formular ausfüllen, in dem er Ansprüche gegen den Terroristen Amri an die Arbeitsagentur abtritt. Da wird es sarkastisch, aber auf die traurige Art. „Der Terrorist Amri ist tot, bei dem ist nichts zu holen“, habe er den Sachbearbeiter beschieden. „Ich muss meine Chefin fragen“, habe der geantwortet, sei weggegangen, zurückgekommen und dann: „Sie müssen das ausfüllen.“
Nein, Überheblichkeit darf man Stefan W. nicht vorwerfen. Er sagt: „Ich kann mich ja noch wehren. Ich frag‘ mich, wie jemand über die Runden kommt, der sich nicht wehren kann und gar kein Geld hat.“
Nach langem zähen Ringen ist Stefan W.‘s Antrag auf „Bewilligung von Arbeitslosengeld“ dann doch noch positiv beschieden worden – mittlerweile aber überholt, weil sein Rentenbescheid vorliegt, wegen voller Erwerbsminderung. Stefan W. ist zu 100 Prozent schwerbehindert. „Wenn Sie nicht Opfer des Terroranschlags geworden wären“, fragt der Reporter, „und noch fünf oder sechs Jahre gearbeitet hätten – im Vergleich dazu ist doch finanziell eine deutliche Lücke?“, „Ja“, antwortet W. ruhig, „natürlich.“ Natürlich? Kommt einem da nicht in den Sinn, dass Klagen wegen Glyphosat oder zu heißem Kaffee wie in den USA nicht doch gerechter sind als das, was da in Deutschland vor sich geht?
Immer wieder hatte Stefan W. betont: „Ich will wieder arbeiten.“ Dass das nicht mehr möglich ist, damit habe er sich nur sehr langsam und quälend abfinden können. Wenn W. das schildert, klingt seine Stimme spröde und belegt.
Immer wieder hatte Stefan W. betont: „Ich will wieder arbeiten.“ Dass das nicht mehr möglich ist, damit habe er sich nur sehr langsam und quälend abfinden können. Wenn W. das schildert, klingt seine Stimme spröde und belegt.
Die Bundesagentur für Arbeit hat sich nun bei ihm gemeldet. Nicht etwa in Gestalt des Vorstandsvorsitzenden Detlef Scheele, an den er seine Dienstaufsichtsbeschwerde gerichtet hatte. In der Absenderrubrik steht „Fr. Weber“. Franz Weber? Frau Weber? Solche Abkürzungen klingen nach 60er Jahre. „Fr. Weber“ schreibt: „Zunächst möchte ich mich bei Ihnen bedanken, dass Sie sich erneut die Zeit genommen haben, Ihre Meinung mitzuteilen.“ Der Bundesagentur seien Kundenreaktionen sehr wichtig. „Insofern werde ich Ihre ergänzenden Hinweise gerne zum Anlass nehmen, die entsprechenden Prozesse zu überprüfen.“ Stefan W. hat da massive Zweifel.