In Frankfurt sorgt eine Plakatkampagne gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann für Aufsehen. Vor allem die geschmacklose Wortwahl fällt auf.
FRANKFURT. „Für ein sauberes Frankfurt. Feldmann entsorgen. Jetzt!“ In der Optik der städtischen Sauberkeitsinitiative „#cleanffm“ sorgen am Montag Plakate gegen den Skandal-Oberbürgermeister Peter Feldmann in Frankfurt für Aufsehen. Die grünen Plakate zieren ein Feldmann-Bild in Verbindung mit Geldscheinen, dem SPD-Logo, einem Europa-League-Pokal, den Wörtern „Hormone, Hormone“ und einer Mülltonne.
Die Optik der Plakate – die ohne das vorgeschriebene Impressum oder eine Genehmigung aufgehängt wurden – spielt offensichtlich auf zwei Dinge an, mit denen sich Feldmann bundesweit einen Namen gemacht hat: die Anklage wegen Vorteilsnahme in der Awo-Affäre sowie der sogenannte „Pokal-Klau“ beim Empfang der Eintracht-Spieler im Frankfurter Römer.
Feldmann: "Grenzen weit überschritten"
Feldmann selbst schrieb am Montag auf Facebook zu den Plakaten: „Heute früh sind mir auf dem Weg zur Arbeit Plakate aufgefallen, auf denen die Worte ‘Feldmann entsorgen’ standen. Ich möchte die Fotos, die davon kursieren, hier nicht teilen. Ich möchte aber feststellen, dass mich diese Art der entmenschlichenden Hetze zutiefst verletzt und mich an schlimmste Zeiten erinnert. Inhaltlicher Kritik an meiner Arbeit stelle ich mich jeden Tag, aber hier wurden Grenzen weit überschritten. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt bin ich sehr dankbar, dass sie die Plakate rasch abgehängt haben.“ Bereits kurz nachdem sie aufgehängt wurden, waren die Plakate nämlich auch von den städtischen Ordnungsbehörden bereits abgehängt.
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Wer die Plakate bezahlt, entworfen und aufgehängt hat, ist bislang unklar. Clean FFM stellt klar: „Wir distanzieren uns in aller Deutlichkeit von diesem Statement und sind nicht der Veranlasser. Unser Kampagnenname wurde widerrechtlich genutzt. Alle entsprechenden rechtlichen Schritte werden eingeleitet.“
Wortwahl erinnert an Gauland-Spruch
Bedenklich ist vor allem die Wortwahl auf den Plakaten, „Feldmann entsorgen“: 2017 hatte bereits der AfD-Politiker Alexander Gauland ähnliche Worte gewählt: Über die damalige Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz (SPD) hatte Gauland gesagt: „Ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“
Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung wurden aber von der Thüringer Justiz eingestellt – die Äußerungen seien „noch vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt“.