Das neue Kabinett rund um den frisch gewählten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rückt den Wahlkreis 181 in den Fokus, zu dem auch der Main-Taunus-Kreis (MTK) gehört. Denn ab...
MAIN-TAUNUS-KREIS. Das neue Kabinett rund um den frisch gewählten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rückt den Wahlkreis 181 in den Fokus, zu dem auch der Main-Taunus-Kreis (MTK) gehört. Denn ab sofort wird das Innenministerium von der Bad Schwalbacherin Nancy Faeser (SPD) und das Ministerium für Bildung und Forschung von Bettina Stark-Watzinger (FDP) aus Bad Soden übernommen.
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Die Parteikollegen der Innenministerin freuen sich darüber. „Wir sind schon ein bisschen stolz“, sagt der Vorsitzende der SPD im MTK, Michael Antenbrink. Es sei ein schönes Gefühl, dass aus den eigenen Reihen nun eine Ministerin gestellt werde. Überraschend sei die Entscheidung für Antenbrink schon gewesen. Obwohl er bereits wusste, dass sie im Gespräch für einen Posten als Ministerin ist. Als klar geworden sei, dass die Frauenquote in Zukunft einen größeren Stellenwert haben werde, sei auch klar gewesen, dass sich die Bundes-SPD nach kompetenten Persönlichkeiten umschaut. Ihre Kompetenz in Sachen Justiz und im Bereich der Innenpolitik mache die Rechtsanwältin für diesen Posten besonders geeignet, so Antenbrink.
Doch neben der Freude, dass sie es bis nach Berlin geschafft hat, um dort ein Ministerium zu leiten, blickt Antenbrink auch mit einem weinenden Auge auf die kommende Legislatur. „Sie rückt natürlich etwas weiter von uns weg.“ Damit gehe dem Kreis eine gute Politikerin verloren. Das Mandat im Kreistag sowie das Engagement in der Schwalbacher Lokalpolitik müsse nun hinten angestellt werden.
Automatisch verliere Faeser mit der Berufung als Ministerin nicht ihren Sitz im Kreistag, das teilt eine Sprecherin des Kreises auf Anfrage mit. Sie könne ihr Mandat weiterhin wahrnehmen; ob sie das tut, war bis Redaktionsschluss nicht zu erfahren. Ihr Mandat im Landtag hatte sie kürzlich bereits niedergelegt. Nachbesetzt werde der Platz nur, falls die Ministerin ihr Mandat im Kreistag niederlegt. „In diesem Fall würde der Kreiswahlleiter den jeweils nächsten, bislang nicht in den Kreistag berufenen Bewerber kontaktieren“, erklärt die Sprecherin des Kreises.
Auch die Kreisfraktion der FDP freut sich über die neue Ministerin für Bildung und Forschung aus den eigenen Reihen. „Wir sind stolz“, sagt Dirk Westedt, Hochheimer Bürgermeister und Vorsitzender der Kreistagsfraktion der FDP. Sie sei für die Themen Kultur und Wissenschaft gut aufgestellt. Schade sei natürlich, dass man sie nun nicht mehr so häufig antreffen werde. Mit ihr gesprochen habe er auch noch nicht, „das mache ich lieber persönlich am nächsten Neujahrsempfang“.
Am Mittwochmittag wurden alle 16 Bundesministerinnen und -minister vereidigt. Am Nachmittag meldete sich Stark-Watzinger auf Twitter zu Wort. Dort verkündete sie, sich für gute Bildung unabhängig von der Herkunft starkzumachen sowie die Digitalisierung voranzutreiben. Kurz nachdem bekannt wurde, dass sie die Leitung des Innenministeriums übernehmen soll, meldete sich Faeser auf dem Kurznachrichtendienst Twitter zu Wort: Der Kampf für eine offene Gesellschaft und gegen Rechtsextremismus sei ihr ein besonderes Anliegen.
Von Marcel Großmann