Kreis Groß-Gerau: Umstellung für Flüchtlinge in Rekordtempo

Das Jobcenter des Kreises Groß-Gerau hat die Leistungen für ukrainische Flüchtlinge in Rekordzeit vom Asylbewerberleistungsgesetz auf Grundsicherung umgestellt. Foto: Wulf-Ingo Gilbert

Kommunale Jobcenter im Kreis Groß-Gerau meistert historischen Wechsel bei den Sozialleistungen für Ukrainer.

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KREIS GROSS-GERAU. (red/ wig). „Beispiellos“ – so formuliert Professor Dr. Jan Hilligardt, Geschäftsführender Direktor des Hessischen Landkreistags (HLT), die Herausforderungen, die im Zuge des Ukraine-Kriegs auf die Träger der Grundsicherung in Hessen zugekommen sind: „Nie zuvor galt es, in so kurzer Zeit eine so große Personenzahl in die Rechtskreise des SGB II und SGB XII zu überführen.“ In Hessen sind insgesamt 16 102 Ukrainer von dieser Überführung aus dem Asylbewerberleistungsgesetz in die Grundsicherung für Arbeitssuchende, Erwerbsgemi vomnderte oder Alte betroffen.

Seit dem 1. Juni 2022 tragen bundesweit die Jobcenter gemeinsam mit den Kreissozialämtern die Verantwortung für die Geflüchteten aus der Ukraine. Erst am 27. Mai 2022 hatte der Gesetzgeber laut Mitteilung des Kreispressebüros diesen Übergang beschlossen. „Für dieses Szenario existierte keine Blaupause, an der wir uns hätten orientieren können“, so Hilligardt. Entsprechend sei in den Landkreisen und kreisfreien Städten ein Höchstmaß an Flexibilität, Improvisationsvermögen und Einsatzwillen erforderlich gewesen, um das wichtigste Ziel zu erreichen: „Kein Betroffener darf in eine Leistungslücke fallen. Der nahtlose Leistungsbezug über Rechtskreise hinweg hatte und hat die höchste Priorität.“

Außer bei der Klärung rechtlicher und finanzieller Fragen sind die Beschäftigten der Kommunalen Jobcenter in diesen Tagen vor allem kommunikativ gefordert. „Der Rechtskreiswechsel ist ein komplexer Vorgang, der sich den Menschen nicht intuitiv erschließt“, erläutert Hilligardt. So entstanden binnen kürzester Zeit lokale Informationsangebote, mobile Beratungsangebote und vieles mehr. In zehntausenden Einzelgesprächen – häufig zwischen Tür und Angel – galt es zu erklären, zu unterstützen und häufig auch zu beruhigen.

Im Kreis Groß-Gerau fand die Übernahme des betreffenden Personenkreises laut der Mitteilung in enger Abstimmung zwischen dem Sozialamt und dem Kommunalen Jobcenter statt, sodass für alle 1660 Menschen in 887 Bedarfsgemeinschaften (Stand 10. August) trotz des Wechsels eine nahtlose Leistungsgewährung gewährleistet werden konnte.

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Zeitgleich wurden im Bereich der Beratung und Arbeitsvermittlung zahlreiche Maßnahmen getroffen, um schnell einen Überblick zur beruflichen Qualifizierung und zu den persönlichen Rahmenbedingungen der Geflüchteten zu ermitteln. So wurden zweisprachige Briefe mit Fragebögen versendet – die Antworten werden derzeit ausgewertet. Ergänzend wurden zweisprachige Gruppeninformationsveranstaltungen konzipiert, deren Ablauf die Fachstelle Neuzugewanderte im Kommunalen Jobcenter Kreis Groß-Gerau koordinieren wird.

Erster Kreisbeigeordneter Walter Astheimer (Grüne) und Jobcenter-Chef Robert Hoffmann zogen gemeinsam ein Fazit: „Angesichts der kurzen Vorlaufzeit haben wir im Kreis Groß-Gerau die enormen Herausforderungen gemeinsam gut geschultert. Möglich wurde dies durch eine gute Vernetzung aller Beteiligten und das bemerkenswerte Engagement und die Flexibilität der Mitarbeitenden, denen unser herzlicher Dank gilt.“

„Nach der Flüchtlingswelle von 2015 und zwei Jahren Corona-Pandemie steht die Sozialverwaltung bereits vor dem dritten fundamentalen Belastungstest“, konstatiert Hilligardt, der im Namen des Hessischen Landkreistages den beteiligten Mitarbeitenden ebenfalls Anerkennung zollt: „Das sieht man in der Öffentlichkeit häufig nicht, wie viele Überstunden und Sonderschichten in den Jobcentern geleistet werden. Für dieses Engagement möchte ich ausdrücklich Danke sagen“, so der kommunale Spitzenvertreter.