Von Ralf Schuster

Einig waren sich die Kommunalpolitiker in der Parlamentssitzung, dass die sechs Unternehmer, die sich um die Köbelhallen-Planung gekümmert haben, zu loben sind: Von einem „Ausdruck bürgerchaftlichem Engagements für unsere Stadt“, sprach Oberbürgermeister Stefan Gieltowski. Die Firmenchefs hätten der Stadt einen großen Dienst erwiesen, sagte FDP-Fraktionschef Wolfgang Merz und von vorbildlichem Einsatz war in der Ansprache des CDU-Fraktionsvorsitzenden Heinz Schneider die Rede.

Streit gab es jedoch über das weitere Vorgehen: Es lagen Anträge sowohl von den Oppositionsfraktionen vor wie auch von der SPD-Grünen-Koalition, die sich eigentlich im Ziel glichen, nämlich den bereits beschlossenen Abriss nun nicht zu vollziehen. Die Formulierungen waren leicht unterschiedlich: Der Beschluss vom 19.September werde nicht weiter verfolgt, stand bei CDU, FDP und Linken drin, von Rüssel unterstützt. Und „keine Fakten schaffen, die den Beschluss unumkehrbar machen“ formulierten SPD und Grüne.

"Zügig eine Entscheidungsbasis schaffen"

Zudem hatte Gieltowski gleich am Anfang erklärt, dass die Verwaltung wegen des Alternativ-Konzepts für die Sanierung keine Umsetzung des alten Beschlusses – Abriss und Neubau – unternehmen werde. „Wir werden keine Fakten schaffen“, betonte er ausdrücklich. Der OB hielt einen weiteren Beschluss nicht für nötig, wandte sich auch gegen einen „beschlusslosen“ Zustand, weil man gegenüber den Aufsichtsbehörden eventuell belegen müsse, dass in Sachen Brandschutz- und Schadstoff-Auflagen etwas getan werde.

Die Fachverwaltung im Rathaus werde jetzt zügig eine Entscheidungsbasis für die Stadtverordneten schaffen, damit diese das Unternehmerkonzept mit der ursprünglichen Magistratsvorlage vergleichen könnten. Eine Bewertung des Konzepts wollte der Oberbürgermeister noch nicht vornehmen, auch SPD und Grüne wollten sich auf keinerlei inhaltliche Aussagen dazu einlassen.

Erst abgelehnt, dann zugestimmt

Wolfgang Merz (FDP) erwähnte indes die Spar-Lösung, die in der Angebotsbeschreibung der Rüsselsheimer Firmen auch enthalten ist und die sich angesichts der Finanzsituation als „wegweisend“ erweisen könne. Heinz Schneider (CDU) sprach die „höchst unterschiedlichen“ Zahlen an und stellte die Seriosität der städtischen Gutachter in Frage.

Am Schluss wurde der Oppositionsantrag abgelehnt und der von SPD und Grünen verabschiedet. Daraufhin kam von Hannelore Lenz (CDU) die Frage, was der Magistrat denn nun mache, weil fast das Gleiche zunächst abgelehnt und dann befürwortet werde? „Der Magistrat ist des Lesens mächtig“, antwortete der OB.