Von Alexandra Dehne

Zwischen der Liste Rüssel und der Linken/Liste Solidarität ist ein Streit über die Besetzung eines Magistratsposten entstanden. Hintergrund dafür ist eine Vereinbarung nach der Kommunalwahl 2006, als beide Fraktionen für die Wahl der ehrenamtlichen Magistratsvertreter eine gemeinsame Liste aufgestellt haben – und mit Erfolg auch ein Vertreter gewählt wurde. Laut der gemeinsamen Liste stand an erster Stelle Bernd Heyl von den Linken. Als dieser aber bereits nach 13 Monaten wegen seines Wegzugs aus Rüsselsheim sein Mandat niederlegte, rückte gemäß der zuvor vereinbarten Liste Christian Vogt von der Liste Rüssel nach.

Beide Fraktionen hatten 2006 ebenso – mündlich – vereinbart, sich die Legislaturperiode zu teilen, das heißt nach der Hälfte der Zeit sollte ein Wechsel erfolgen. Da Bernd Heyl aber bereits nach 13 Monaten ausgeschieden ist, sollte Christian Vogt nach zweieinhalb Jahren zurücktreten, um wieder einem Vertreter der Linken/Liste Solidarität Platz zu machen, laut Liste ist dies Marianne Flörsheimer.

Differenzen über den Zeitpunkt

Rein rechnerisch müsste der Wechsel jetzt im März erfolgen, doch Vogt weigere sich, so Flörsheimer gegenüber der „Main-Spitze“, sein Mandat nieder zu legen. Dieser bestreitet dies – „ich kleb nicht an meinem Stuhl“ – und spricht lediglich davon, dass es Differenzen über den Zeitpunkt des Wechsels gebe. Nach Ansicht des Rüsselers ist es sinnvoll, dass er so lange im Magistrat bleibt, bis die Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung und -sicherung im Magistrat, die gemeinsam mit externen Beratern erfolgen, abgeschlossen seien. Dies soll laut Vogt voraussichtlich im Mai der Fall sein, „dann könnte ich einen Schlussstrich ziehen“.

Marianne Flörsheimer, die gestern mit dem Thema an die Presse getreten ist, vermutet dagegen, dass „persönliche Interessen“ dahinter stehen, dass Vogt sich weigere, sein Amt niederzulegen. Er habe auch behauptet, erste Briefe und Mails mit der Erinnerung an die Vereinbarung nicht erhalten zu haben.

Christian Vogt kritisierte gestern auf Nachfrage heftig, dass Marianne Flörsheimer an die Öffentlichkeit gegangen sei. Denn noch am Montagabend hätten beide Fraktionen in einem erneuten Gespräch, an dem Flörsheimer übrigens nicht teilnahm, entschieden, sich nächste Woche wieder zu treffen, um beide noch mal nachdenken zu können. Dies bestätigte auch Karl-Heinz Schneckenberger, der für die Linke/Liste Solidarität in der Stadtverordnetenversammlung sitzt. „Frau Flörsheimer ist vorgeprescht“, zeigte er sich wenig glücklich über die Veröffentlichung, auch wenn sie „in der Sache“ Recht habe. Doch mit ihrem Alleingang habe sie vermutlich die Chancen in den Verhandlungen verschlechtert, schließlich könne man Christian Vogt nicht zwingen, zurück zu treten. „Es ist aber üblich, dass man Vereinbarungen in der Politik einhält“, so Schneckenberger.

Kindische Feilscherei

Die Liste Rüssel habe zudem versucht, über die Kandidatin zu diskutieren, wo man sich aber nicht reinreden lasse. Er bezeichnete die „Feilscherei um Monate“ als kindisch, hegte aber gleichzeitig die Vermutung, dass die Linken bei den Konsolidierungsberatungen im Magistrat nicht dabei sein sollen, was diese natürlich gerne wären und Vogt deshalb auf die Hinhaltetaktik setze.
Wie die Entscheidung nun ausfällt, ist offen. Vogt zeigte sich gestern durch den „Vertrauensbruch“ unschlüssig, wie er sich verhalten werde, da die Linke den „Weg des Verhandelns“ verlassen habe. Schneckenberger kündigte an, noch einmal mit Vogt sprechen zu wollen, Flörsheimer will abwarten, was passiert, nachdem nun die Sache öffentlich geworden ist.