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Flörsheim 

Gerd Mehler neuer SPD-Chef in Flörsheim

28.01.2012 - FLÖRSHEIM

Von Elke Flogaus

Wie nicht anders zu erwarten, wurde Gerd Mehler bei der Jahreshauptversammlung des SPD- Ortsvereins einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt und löst damit Wolfgang Pokowietz ab, der wie berichtet von Mehler den Fraktionsvorsitz übernahm und nun im Ortsverein zum Stellvertreter (34 von 41 Stimmen) gewählt wurde. Zudem zur Stellvertreterin ernannt wurde Melanie Ernst (alle 41 Stimmen).

„Ich trete vom Parteivorsitz zurück, um Gerd Mehler für die SPD in adäquater Position zu halten“, hatte Pokowietz zuvor erklärt und an die „Wohnortaffäre“ und das umstrittene hessische Melderecht erinnert. „Mehler hat in Flörsheim Geschichte geschrieben“, daher brauche man ihn auch weiterhin als Rat- und Ideengeber.

Bürgermeister-Wahlkampf nimmt langsam Fahrt auf

Dass er sich keineswegs aus der Kommunalpolitik verabschiede, bekräftige Mehler und sprach von einem Drei-Stufen-Plan der SPD. Zwei Stufen habe man bereits erreicht, nämlich einen SPD-Bürgermeister und eine inzwischen fehlende Mehrheit von CDU und FDP, während die dritte Stufe, dass Michael Antenbrink wiedergewählt wird, noch erreicht werden müsse. Einen Wahlsieg strebe man nicht zum Selbstzweck an, sondern um Positives für Flörsheim zu erreichen.

Der Abschied von der Fraktion sei nach 40 Jahren nicht leicht, aber er sei dankbar, an verantwortlicher Stelle in der Untermainstadt weiterzuarbeiten: „Wir haben gute Voraussetzungen, es lohnt sich zu kämpfen, und ich bin gerne bereit, mich einzubringen.“

Während Pokowietz sich fragte, warum sich Markus Ochs (CDU) schon vor der Zeit als Bürgermeisterkandidat vorgestellt habe und sich wie Sauerbier anbiete und die Haushalte besuche, statt seine Arbeit als Erster Stadtrat zu erledigen, zeigte sich der amtierende Bürgermeister dankbar dafür, dass er vom Ortsverein erst am 16. März (vermutlich) zum Kandidaten gekürt werde. Die Zeit bis dahin sei sehr arbeitsreich, gerade wegen des Themas Flughafen.

Wirtschaftlich sei die Stadt in extreme Schieflage geraten, auch durch 5,7 Millionen Euro an Gewerbesteuerrückzahlung. „Hätten wir vor vier Jahren schon die Steuererhöhung durchgesetzt, stünden wir heute besser da, kritisierte Antenbrink das jahrelange Veto der CDU, was belege, wie destruktiv die Unionspolitik sei. Das zeige auch die CDU-Beschwerde beim Landrat als Kommunalaufsicht über den von der Mehrheit beschlossenen Haushalt.

Anspruchsvoll sei das Investitionsprogramm, um Flörsheim lebenswert zu erhalten. Dazu gehöre das Axthelmgelände, für das ein kompetenter Investor im Gespräch sei und man für die Freiflächengestaltung die Bürger beteiligen wolle, aber auch die Beseitigung der „hässlichen Fratze“ auf der Bahnhof-Nordseite, um die Stadt an zentralem Ort schöner zu machen. Konstruktive Vorschläge der CDU seien hier nicht gekommen. Umso zufriedener wurde die positive Zusammenarbeit mit der Galf und auch der Wählergemeinschaft dfb, die sich jetzt Flörsheimer Bürger nenne, unter Leitung von Thomas Probst hervorgehoben.

TERMINE
Der Terminkalender der Flörsheimer Sozialdemokraten wird derzeit von der Diskussion um den Fluglärm geprägt:

Demonstration vor der Galluskirche am 3. Februar um 18 Uhr unter dem Motto „Fastnacht trotz Fluglärm“.

Große Demonstration am 4. Februar ab 12 Uhr am Rhein-Main-Flughafen und an mehreren anderen Flughäfen.

Am 7. März Demo vor dem Landtag in Wiesbaden, wo um zahlreiche Mitstreiter gebeten wird.

Am 13. März Verhandlung in Leipzig vor dem Bundesverwaltungsgericht, danach Einladung zur Bürgerversammlung.

Montagsdemo am Flughafen, um „die Spannung hoch zu halten und die Herrschaften in Wiesbaden nervös zu machen“, wie Antenbrink betont.
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