19. Mai 2013 15:29 Uhr
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Recht im Verkehr 

Busse müssen deutlich beschriftet sein

17.05.2013

Bus muss deutlich beschriftet sein

Hamm (dpa/tmn) - Der Name und der Sitz eines Busunternehmens müssen an den beiden Außenseiten eines Busses deutlich lesbar sein. So kann sich der Fahrgast schnell über das Unternehmen...

Recht im Verkehr 

Vorliebe für Cola erklärt kein Kokain im Blut

10.05.2013

Kokainkonsum

Bremen (dpa/tmn) - Cola und einige Energydrinks können Cocablattextrakte enthalten. Die Konzentration ist aber sehr gering. Als Ausrede für einen erhöhten Kokainwert im Blut können die...


Recht im Verkehr 

Beifahrer eines Betrunkenen gefährdet seinen Versicherungsschutz

08.05.2013

Alkoholtest

Berlin (dpa/tmn) - Wissentlich zu einem betrunkenen Fahrer ins Auto zu steigen, kann den Beifahrer seinen Anspruch auf Versicherungsleistungen kosten. Darauf weist der Gesamtverband der...

Recht im Verkehr 

Ungesichertes Motorrad gestohlen: Versicherung zahlt nicht

03.05.2013

Motorrad

Hagen (dpa/tmn) - Nur wenn ein Motorrad ausreichend gesichert ist, kommt bei einem Diebstahl die Versicherung dafür auf. Die Maschine nicht angeschlossen in einer offenen Garage...


Recht im Verkehr 

Parkscheibe muss korrekt eingestellt sein

26.04.2013

Parkscheibe

München (dpa/tmn) - Vielerorts freuen sich die Autofahrer, wenn sie noch einen gebührenfreien Parkplatz finden. Häufig muss dann jedoch die Parkscheibe zum Einsatz kommen. Damit nicht doch...

Recht im Verkehr 

Fußgänger versperrt Weg: Mitschuld an Unfall mit Motorrad

19.04.2013

Rechtstreit um Unfall auf Feldweg

Koblenz (dpa/tmn) - Versucht ein Fußgänger, einen Motorradfahrer zum Anhalten zu zwingen, trägt er im Fall eines Unfalls eine Mitschuld. Das hat jetzt ein Gericht entschieden. Eine...


Recht im Verkehr 

Vorschäden an Unfallauto: Halter muss Reparatur nachweisen

12.04.2013

Wenn es gekracht hat

Berlin (dpa/tmn) - Hat es gekracht, steht geschädigten Autofahrern Schadenersatz zu. Bei Vorschäden aber wird ein Nachweis fällig, ob sie bereits vor dem Unfall vorhanden waren. Bei einem...

Recht im Verkehr 

Verkehrssünder kommen nur in Härtefällen um Fahrverbot herum

05.04.2013

Polizeikontrolle

Lüdinghausen (dpa/tmn) - Über eine rote Ampel gefahren, ein Schild übersehen - ein Fahrverbot kann schnell drohen. Nur selten sehen die Richter von der harten Strafe ab, selbst wenn der...


Recht im Verkehr 

Gully darf bei Starkregen nicht zur Fallgrube werden

02.04.2013

Gully ohne Deckel

Coburg (dpa/tmn) - Gullys können zur gefährlichen Falle werden, wenn der Deckel fehlt. Fährt ein Autofahrer hinein, haftet dafür unter Umständen die Gemeinde. Ihr obliegt die...

Recht im Verkehr 

Trotz Hilfe bei Tätersuche: Pkw-Halter muss Fahrtenbuch führen

22.03.2013

Fahrtenbuch nach Verkehrsdelikt

Minden (dpa/tmn) - Eine Bußgeldbehörde kann den Fahrzeughalter nach einem Verkehrsverstoß dazu verpflichten, ein Fahrtenbuch zu führen. Die Maßnahme wird angeordnet, wenn der Verkehrssünder...



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