Main-Spitze RSS-Feed für die Rubrik Politik-Nachrichten aus Deutschland und der Welt http://www.main-spitze.de de Wed, 08 Feb 2012 06:34:47 +0100 http://www.main-spitze.de http://www.main-spitze.de/pics/rsslogo/ms.gif http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/ausland/11646712.htm Washington (dpa) - Ein sensationeller Doppelsieg von Rick Santorum bei den Vorwahlen hat das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner in den USA wieder spannend gemacht. Der Außenseiter gewann in den Bundesstaaten Minnesota und Missouri mit deutlichem Vorsprung. Das berichten CNN und NBC. In Colorado, wo am Abend ebenfalls gewählt wurde, stand der 53-Jährige... Ausland Wed, 08 Feb 2012 06:20:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/ausland/11646712.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11646711.htm Berlin (dpa) - Die private Entsorgungswirtschaft will gegen das neue Abfall- und Recyclinggesetz klagen, wenn Bund und Länder wie erwartet die Rolle der Kommunen beim Zugriff auf Wertstoffe stärken. Wenn das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz so komme, werde man definitiv klagen, sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungswirtschaft, Peter Kurth, der dpa vor... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 06:15:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11646711.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/ausland/11646709.htm Osnabrück (dpa) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat ein verschärftes Vorgehen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad angekündigt. Der «Neuen Osnabrücker Zeitung» sagte Westerwelle, Assad müsse endlich den Weg für einen demokratischen Wandel freimachen. Es gehe jetzt darum, alles zu tun, um die Gewalt in Syrien zu stoppen. Dazu könne ein neuer Anlauf im... Ausland Wed, 08 Feb 2012 06:00:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/ausland/11646709.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/ausland/11646707.htm Panama-Stadt (dpa) - Eine Woche nach Beginn der Indio-Proteste in Panama haben Regierung und Vertreter der Ngöbe-Bugle-Völker einen Schritt aufeinander zu gemacht. Wie örtliche Medien berichteten, unterzeichneten beide Seiten in der Stadt San Lorenzo ein Abkommen. Daron verpflichtet sich die Regierung unter anderem zur Freilassung der bei den Unruhen der vergangenen Tage... Ausland Wed, 08 Feb 2012 04:56:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/ausland/11646707.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/ausland/11646037.htm Washington (dpa) - Im Rennen der US-Republikaner um die Präsidentschaftskandidatur kann Außenseiter Rick Santorum auf überraschende Erfolge hoffen. Bei den Vorwahlen in Minnesota und Missouri liegt der 53-Jährige nach Auszählung der ersten Stimmen laut CNN klar vorn. Sowohl Favorit Mitt Romney als auch die anderen republikanischen Bewerber scheinen deutlich abgeschlagen zu... Ausland Wed, 08 Feb 2012 04:14:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/ausland/11646037.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/ausland/11645936.htm Buenos Aires (dpa) - Im Streit um die Falklandinseln hat Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner Großbritannien eine Militarisierung des Südatlantiks vorgeworfen. Ihr Land werde dagegen bei den UN Protest einlegen, sagte sie in Buenos Aires. Die Entsendung moderner britischer Kriegsschiffe zu den Falklandinseln stelle ein großes Risiko für die internationale... Ausland Wed, 08 Feb 2012 04:10:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/ausland/11645936.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11646236.htm Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Landesregierung legt am Mittwoch um 13.00 Uhr ihren vierten Zuwanderungs- und Integrationsbericht vor. Er informiert über die Migrations- und Integrationspolitik der Jahre 2009 und 2010. Der vorangegangene Bericht 2010 hatte gezeigt, dass in Rheinland-Pfalz immer weniger Einwanderer registriert worden waren. 2007 wurden demnach 6667... Rheinland-Pfalz Wed, 08 Feb 2012 02:45:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11646236.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11644695.htm Berlin (dpa) - Das Kabinett will heute eine vierköpfige Bund-Länder-Kommission zur Aufarbeitung der Neonazimorde beschließen. Das Gremium soll vor allem die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern im Zusammenhang mit der Zwickauer Zelle hinterfragen. Den Rechtsterroristen werden Morde an neun Kleinunternehmern türkischer und griechischer Herkunft und an... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 01:40:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11644695.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11644693.htm Gorleben (dpa) - Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner schließt die Erkundung eines zweiten Endlagerstandorts in seinem Bundesland nicht aus. Wenn ein offener und transparenter Prozess einen Standort in Niedersachsen ermittle, könne man sich dem nicht entziehen, sagte der FDP-Politiker der «Frankfurter Rundschau». Er vertraue aber darauf, dass es eine bundesweite... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 01:33:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11644693.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11644694.htm Berlin (dpa) - Jeder zwölfte Leiharbeiter hat nach Angaben der Bundesregierung im vergangenen Jahr zusätzlich zum Lohn Arbeitslosengeld II bezogen. Etwa 65 000 Leiharbeiter in Deutschland hätten Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitslose erhalten. Das teilte das Bundesarbeitsministerium auf Anfrage der Grünen mit, berichtete die «Berliner Zeitung». Die Gewerkschaften... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 01:33:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11644694.htm