Main-Spitze RSS-Feed für die Rubrik Politik-Nachrichten aus Hessen http://www.main-spitze.de de Thu, 09 Sep 2010 17:31:02 +0200 http://www.main-spitze.de http://www.main-spitze.de/pics/rsslogo/ms.gif http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9373377.htm Wiesbaden (dpa/lhe) - Die nordhessische Stadt Hofgeismar kann nur noch bis Jahresende nach einem finanzkräftigen Investor für die geplante riesige Ferienanlage auf der Staatsdomäne Beberbeck suchen. Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) sagte am Donnerstag im Landtag, der 31. Dezember sei als sogenannter Closingtermin vereinbart worden. Dabei bleibe es, wenn es bis dahin... Hessen Thu, 09 Sep 2010 15:00:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9373377.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9373215.htm Wiesbaden (dpa/lhe) - CDU und FDP haben im hessischen Landtag für die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Landesverfassung geworben. «Wir wollen ein Hessen ohne Schulden», sagte CDU-Fraktionschef Christean Wagner am Donnerstag. Die CDU wolle einen leistungsfähigen Staat. Die Schuldenbremse soll über eine Volksabstimmung am 27. März in die hessischen Verfassung aufgenommen... Hessen Thu, 09 Sep 2010 13:00:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9373215.htm Wiesbaden (dpa/lhe) - CDU und FDP haben im hessischen Landtag für die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Landesverfassung geworben. «Wir wollen ein Hessen ohne Schulden», sagte CDU-Fraktionschef Christean Wagner am Donnerstag. Die CDU wolle einen leistungsfähigen Staat. Die Schuldenbremse soll über eine Volksabstimmung am 27. März in die hessischen Verfassung aufgenommen...]]> http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9373015.htm Wiesbaden (dpa/lhe) - Der hessische Landtag hat die umstrittenen Thesen von Thilo Sarrazin zur mangelnden Integrationsfähigkeit von Muslimen parteiübergreifend verurteilt. Der Bundesbankvorstand Sarrazin schade dem Anliegen der Integration, erklärten die Redner am Donnerstag. Es gebe bei der Eingliederung von Zuwanderern aber noch viele Probleme zu lösen. Gerade die... Hessen Thu, 09 Sep 2010 11:16:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9373015.htm Wiesbaden (dpa/lhe) - Der hessische Landtag hat die umstrittenen Thesen von Thilo Sarrazin zur mangelnden Integrationsfähigkeit von Muslimen parteiübergreifend verurteilt. Der Bundesbankvorstand Sarrazin schade dem Anliegen der Integration, erklärten die Redner am Donnerstag. Es gebe bei der Eingliederung von Zuwanderern aber noch viele Probleme zu lösen. Gerade die...]]> http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9372910.htm Lollar (dpa/lhe) - Der amtierende Rathauschef von Lollar im Kreis Gießen ist der einzige Kandidat bei der Bürgermeisterwahl an diesem Sonntag. Der parteilose Bernd Wieczorek (52) ist seit 2005 im Amt. Dabei hatte er sich in einer Stichwahl mit 51,1 Prozent der Stimmen durchgesetzt. Am Sonntag können etwa 7100 der 9800 Einwohner der Stadt ihr Kreuzchen setzen. Im Stadtparlament... Hessen Thu, 09 Sep 2010 00:58:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9372910.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9372911.htm Hainburg (dpa/lhe) - Bei der Bürgermeisterwahl in Hainburg bei Offenbach können am Sonntag (12. September) rund 11.200 Menschen entscheiden, ob ihr Gemeindechef Bernhard Bessel auch nach 17 Jahren weiter an der Rathausspitze bleibt. Der 59-jährige CDU-Politiker tritt gegen seinen Herausforderer Rolf Wich an, der für die SPD ins Rennen geht. Bessel und Wich (48) sind «alte... Hessen Thu, 09 Sep 2010 00:42:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9372911.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9370069.htm Mainz/Wiesbaden (dpa/lrs) - Die Nachbarstädte Mainz und Wiesbaden nehmen erste Schritte für eine gemeinsame Umweltzone in Angriff. An diesem Donnerstag (9. September) diskutiert das Wiesbadener Stadtparlament über die Pläne einer möglichen Plakettenpflicht für den Verkehr. Ob die Regel zur Verbannung umweltschädlicher Autos aus den Innenstädten aber auch wirklich kommt, ist... Hessen Wed, 08 Sep 2010 17:44:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9370069.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9370056.htm Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Nach einem Aufruf der rechtsextremen NPD haben Unterstützer des umstrittenen Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin einen geplanten Schweigemarsch in Frankfurt abgesagt. Die rechtsextreme NPD habe sich ebenfalls an der Solidaritätsaktion für das suspendierte Mitglied des Bundesbankvorstands beteiligen wollen, sagte Polizeisprecher Jürgen Linker am... Hessen Wed, 08 Sep 2010 17:01:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9370056.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9370017.htm Wiesbaden (dpa/lhe) - Die neue hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) hat die in Berlin beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke verteidigt. Dabei sei die Kernenergie nur «ein Baustein eines umfassenden Energiekonzepts», sagte Puttrich am Mittwoch bei ihrer ersten Rede im hessischen Landtag in Wiesbaden. In Hessen gehe die Regierung weiter auf ihr Ziel zu,... Hessen Wed, 08 Sep 2010 17:00:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9370017.htm Wiesbaden (dpa/lhe) - Die neue hessische Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) hat die in Berlin beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke verteidigt. Dabei sei die Kernenergie nur «ein Baustein eines umfassenden Energiekonzepts», sagte Puttrich am Mittwoch bei ihrer ersten Rede im hessischen Landtag in Wiesbaden. In Hessen gehe die Regierung weiter auf ihr Ziel zu,...]]> http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9369936.htm Wiesbaden (dpa/lhe) - Der Streit um die Finanzen der Kommunen hat die erste Runde der Haushaltsberatungen 2011 im Landtag geprägt. Der neue Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) verteidigte am Mittwoch in Wiesbaden den Sparkurs der Regierung, mit dem spätestens bis 2020 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden soll. Weil alle Ressorts sparen mussten, sinken die 2011 geplanten... Hessen Wed, 08 Sep 2010 15:52:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9369936.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9369912.htm Dreieich/Wiesbaden (dpa/lhe) - An Hessens Berufsschulen fehlen mehr als 600 Lehrer. Zu dieser Erkenntnis kommt eine vom hessischen Kultusministerium eingesetzte Arbeitsgruppe. Diese habe festgestellt, dass 624 zusätzliche Stellen fehlen, um den Bedarf zu befriedigen, sagte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Berufsschuldirektoren, Dieter Agel, am Mittwoch in Dreieich.... Hessen Wed, 08 Sep 2010 15:00:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/hessen/9369912.htm