Main-Spitze RSS-Feed für die Rubrik Politik-Nachrichten aus Deutschland http://www.main-spitze.de de Thu, 09 Feb 2012 01:38:13 +0100 http://www.main-spitze.de http://www.main-spitze.de/pics/rsslogo/ms.gif http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647935.htm Berlin (dpa) - Das Punktesystem für Verkehrssünder soll völlig umgebaut werden. Das berichten «Bild» und «Autobild». Verkehrsminister Peter Ramsauer plane für 2013 eine Vereinfachung des Systems: Demnach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa Rasen nur noch mit einem Punkt bestraft werden - bislang gab es dafür bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote... Deutschland Thu, 09 Feb 2012 01:20:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647935.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647934.htm Berlin (dpa) - Für den geplanten Schutz vor teuren Warteschleifen bei Servicenummern ist eine endgültige Einigung in Sicht. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat verständigte sich über strittige Punkte des Telekommunikationsgesetzes. Der Bundesrat hatte das Gremium wegen anderer Aspekte der Reform - etwa die Länderzuständigkeit für Rundfunkfragen - angerufen.... Deutschland Thu, 09 Feb 2012 01:20:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647934.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647823.htm Athen (dpa) - Eingefrorene Gehälter, niedrigere Mindestlöhne, höhere Gesundheitskosten, weniger Staatsdiener: Die Griechen müssen sich auf weitere harte Einschnitte einstellen. Bis zum kommenden Sonntag soll in Athen das neue Sparpaket endgültig verabschiedet sein. Deutschland Wed, 08 Feb 2012 22:08:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647823.htm Athen (dpa) - Eingefrorene Gehälter, niedrigere Mindestlöhne, höhere Gesundheitskosten, weniger Staatsdiener: Die Griechen müssen sich auf weitere harte Einschnitte einstellen. Bis zum kommenden Sonntag soll in Athen das neue Sparpaket endgültig verabschiedet sein.]]> http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647821.htm Athen/Luxemburg (dpa) - Die griechische Regierung bringt ihr umstrittenes neues Sparpaket auf den Weg. Am Mittwochabend traf sich der parteilose Ministerpräsident Lucas Papademos mit den Spitzen der drei Regierungsparteien, um deren Unterstützung für den harten Sparkurs zu gewinnen. Die Maßnahmen sollen möglichst bis Sonntag das Parlament in Athen passieren. Damit würde das... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 22:07:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647821.htm Athen/Luxemburg (dpa) - Die griechische Regierung bringt ihr umstrittenes neues Sparpaket auf den Weg. Am Mittwochabend traf sich der parteilose Ministerpräsident Lucas Papademos mit den Spitzen der drei Regierungsparteien, um deren Unterstützung für den harten Sparkurs zu gewinnen. Die Maßnahmen sollen möglichst bis Sonntag das Parlament in Athen passieren. Damit würde das...]]> http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647222.htm Athen (dpa) - Eingefrorene Gehälter, niedrigere Mindestlöhne, höhere Gesundheitskosten, weniger Staatsdiener: Die Griechen müssen sich auf weitere harte Einschnitte einstellen. Bis zum kommenden Sonntag soll in Athen das neue Sparpaket endgültig verabschiedet sein. Deutschland Wed, 08 Feb 2012 20:36:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647222.htm Athen (dpa) - Eingefrorene Gehälter, niedrigere Mindestlöhne, höhere Gesundheitskosten, weniger Staatsdiener: Die Griechen müssen sich auf weitere harte Einschnitte einstellen. Bis zum kommenden Sonntag soll in Athen das neue Sparpaket endgültig verabschiedet sein.]]> http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647202.htm Athen/Luxemburg (dpa) - Die griechische Regierung bringt ihr umstrittenes neues Sparpaket auf den Weg. Am Mittwochabend traf sich der parteilose Ministerpräsident Lucas Papademos mit den Spitzen der drei Regierungsparteien, um deren Unterstützung für den harten Sparkurs zu gewinnen. Die Maßnahmen sollen möglichst bis Sonntag das Parlament in Athen passieren. Damit würde das... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 20:36:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647202.htm Athen/Luxemburg (dpa) - Die griechische Regierung bringt ihr umstrittenes neues Sparpaket auf den Weg. Am Mittwochabend traf sich der parteilose Ministerpräsident Lucas Papademos mit den Spitzen der drei Regierungsparteien, um deren Unterstützung für den harten Sparkurs zu gewinnen. Die Maßnahmen sollen möglichst bis Sonntag das Parlament in Athen passieren. Damit würde das...]]> http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647697.htm Berlin (dpa) - Für den geplanten besseren Schutz von Telefonkunden vor teuren Warteschleifen bei Servicenummern ist eine endgültige Einigung in Sicht. Der Vermittlungsausschuss verständigte sich am Mittwoch über strittige Punkte des vom Bundestag verabschiedeten Telekommunikationsgesetzes. Der Bundesrat hatte das Bund-Länder- Gremium wegen anderer Aspekte der Reform - etwa... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 19:55:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647697.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647251.htm Berlin (dpa) - Bundespräsident Christian Wulff gerät wegen seiner Urlaube als niedersächsischer Ministerpräsident erneut in die Schlagzeilen. Wie die «Bild»-Zeitung am Mittwoch berichtete, hat der Filmunternehmer David Groenewold für Wulff und dessen spätere Frau Bettina im Herbst 2007 einen viertägigen Hotelaufenthalt auf Sylt gebucht und zunächst bezahlt. Zur gleichen Zeit... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 19:55:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647251.htm Berlin (dpa) - Bundespräsident Christian Wulff gerät wegen seiner Urlaube als niedersächsischer Ministerpräsident erneut in die Schlagzeilen. Wie die «Bild»-Zeitung am Mittwoch berichtete, hat der Filmunternehmer David Groenewold für Wulff und dessen spätere Frau Bettina im Herbst 2007 einen viertägigen Hotelaufenthalt auf Sylt gebucht und zunächst bezahlt. Zur gleichen Zeit...]]> http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647658.htm Berlin (dpa) - Bund und Länder haben sich auf die künftigen Zugriffsrechte bei lukrativen Abfällen in Deutschland geeinigt. Demnach soll die Position der Kommunen gegenüber privaten Entsorgern im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz deutlich gestärkt werden. Darauf verständigten sich Vertreter von Bund und Ländern bei einer Sitzung des Vermittlungsausschusses in Berlin. Bei dem... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 18:55:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11647658.htm http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11646732.htm Damaskus/Genf/Berlin (dpa) - Das syrische Regime mordet auch nach dem Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow unvermindert weiter. Westliche und arabische Staaten verstärken den diplomatischen Druck auf Präsident Baschar al-Assad. Die Arabische Liga forderte ihre Beobachter auf, Syrien zu verlassen. Russland sprach sich vehement gegen eine militärische Einmischung... Deutschland Wed, 08 Feb 2012 18:35:00 +0100 http://www.main-spitze.de/nachrichten/politik/deutschland/11646732.htm Damaskus/Genf/Berlin (dpa) - Das syrische Regime mordet auch nach dem Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow unvermindert weiter. Westliche und arabische Staaten verstärken den diplomatischen Druck auf Präsident Baschar al-Assad. Die Arabische Liga forderte ihre Beobachter auf, Syrien zu verlassen. Russland sprach sich vehement gegen eine militärische Einmischung...]]>